Huber nennt Scholz "schwächsten Bundeskanzler aller Zeiten"
Huber nennt Scholz "schwächsten Bundeskanzler aller Zeiten"
Huber nennt Scholz "schwächsten Bundeskanzler aller Zeiten"
Angesichts der Berichte, wonach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der SPD-Fraktionssitzung am Dienstag indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht haben soll, hat CSU-Generalsekretär Martin Huber die Führungsstärke des Kanzlers angezweifelt. "Olaf ... Hier weiterlesen!
Arbeitgeberverband Gesamtmetall für Aufhebung des Verbrennerverbots
Arbeitgeberverband Gesamtmetall für Aufhebung des Verbrennerverbots
Arbeitgeberverband Gesamtmetall für Aufhebung des Verbrennerverbots
Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat angesichts der Krise in der Autoindustrie die Zulassung eines höheren CO2-Ausstoßes bei Neuwagen gefordert. "Wir müssen schnellstmöglich das Verbrennerverbot ab 2035 aufheben und unserer wichtigsten Industrie ... Hier weiterlesen!
Blockade von Lauterbachs Klinikreform im Bundesrat droht
Blockade von Lauterbachs Klinikreform im Bundesrat droht
Blockade von Lauterbachs Klinikreform im Bundesrat droht
Der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach droht eine Blockade durch die Länder im Bundesrat. Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Kerstin von der Decken (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, den Vermittlungsaussc ... Hier weiterlesen!
Thomas Tuchel wird englischer Nationaltrainer
Thomas Tuchel wird englischer Nationaltrainer
Thomas Tuchel wird englischer Nationaltrainer
Der frühere Bayern-Trainer Thomas Tuchel wird neuer Cheftrainer der englischen Fußball-Nationalmannschaft. Entsprechende Berichte bestätigte am Mittwoch der englische Fußballverband. Tuchel soll seine Arbeit am 1. Januar 2025 im Vorfeld der ... Hier weiterlesen!
Jean Reno kann Kritik an "Léon - der Profi" nicht nachvollziehen
Jean Reno kann Kritik an "Léon - der Profi" nicht nachvollziehen
Jean Reno kann Kritik an "Léon - der Profi" nicht nachvollziehen
Der Schauspieler Jean Reno kann Kritik an dem Filmklassiker "Léon - der Profi", in dem er die titelgebende Hauptrolle spielte, nicht nachvollziehen. "Es gibt darin überhaupt gar nichts Anstößiges", sagte er dem "Zeitmagazin". Es passiere ... Hier weiterlesen!
Mehrheit der Unionsfraktion gegen AfD-Verbotsverfahren
Mehrheit der Unionsfraktion gegen AfD-Verbotsverfahren
Mehrheit der Unionsfraktion gegen AfD-Verbotsverfahren
Die überwiegende Mehrheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung am Dienstag gegen ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Bei einer Abstimmung in der Fraktion votierten lediglich sieben ... Hier weiterlesen!
Bericht: Krankenkassen-Zusatzbeitrag steigt um 0,8 Prozentpunkte
Bericht: Krankenkassen-Zusatzbeitrag steigt um 0,8 Prozentpunkte
Bericht: Krankenkassen-Zusatzbeitrag steigt um 0,8 Prozentpunkte
Um ein Milliardendefizit in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auszugleichen, muss der durchschnittliche Zusatzbeitrag im kommenden Jahr um 0,8 Prozentpunkte auf 2,5 Prozentpunkte angehoben werden. Das ist das Ergebnis der zweitägigen ... Hier weiterlesen!
GBA: Mutmaßlicher IS-Terrorist wegen Anschlagsplänen festgenommen
GBA: Mutmaßlicher IS-Terrorist wegen Anschlagsplänen festgenommen
GBA: Mutmaßlicher IS-Terrorist wegen Anschlagsplänen festgenommen
Wegen eines Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in zwei Fällen hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag am Flughafen Hannover einen iranischen Staatsbürger festnehmen lassen. Zudem wurden die Wohnungen des ... Hier weiterlesen!
Grüne wollen Waffenlieferungen an Israel überprüfen
Grüne wollen Waffenlieferungen an Israel überprüfen
Grüne wollen Waffenlieferungen an Israel überprüfen
Nach dem mehrfachen Beschuss der UN-Mission Unifil im Südlibanon, zu der auch 40 deutsche Soldaten gehören, fordern Politiker in Deutschland Konsequenzen. "Ein Angriff auf eine UN-Mission ist ein schwerwiegender Verstoß gegen internationales Recht ... Hier weiterlesen!
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

+++ Bestpreis-Werbung +++
Wenn ein Händler für seine Produkte mit einem Rabatt wirbt, so muss laut ARAG Experten für Verbraucher klar und eindeutig erkennbar sein, dass sich die Preisermäßigung auf den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage bezieht. ... Hier weiterlesen!

"Anfang vom Ende": Merz warnt Scholz vor Vertrauensfrage
"Anfang vom Ende": Merz warnt Scholz vor Vertrauensfrage
"Anfang vom Ende": Merz warnt Scholz vor Vertrauensfrage
CDU-Parteichef Friedrich Merz geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine eigene Bundestagsfraktion nicht häufig mit der Vertrauensfrage unter Druck setzen kann. "Das droht man nur einmal an, beim nächsten Mal muss man es machen", ... Hier weiterlesen!
Gaza: US-Regierung droht Israel mit Kürzung von Waffenlieferungen
Gaza: US-Regierung droht Israel mit Kürzung von Waffenlieferungen
Gaza: US-Regierung droht Israel mit Kürzung von Waffenlieferungen
Die US-Regierung hat Israels Regierung dazu aufgefordert, innerhalb von 30 Tagen mehr humanitäre Hilfslieferungen nach Gaza zu gewährleisten. Sollte die israelische Regierung die Maßnahmen nicht dauerhaft umsetzen, drohten Konsequenzen nach einem ... Hier weiterlesen!
Hamburger Hafen sieht wachsende Handelsaktivität vor US-Wahl
Hamburger Hafen sieht wachsende Handelsaktivität vor US-Wahl
Hamburger Hafen sieht wachsende Handelsaktivität vor US-Wahl
Der Hamburger Logistik-Konzern HHLA beobachtet deutlich verstärkte Handelsströme im Vorfeld der Präsidentenwahl in den USA. "Das Risiko, dass eine neue US-Regierung ihren Wirtschaftsprotektionismus auch mit weiteren Zollbeschränkungen verschärfen ... Hier weiterlesen!
Pro Asyl begrüßt Urteil gegen Zurückweisungen an deutscher Grenze
Pro Asyl begrüßt Urteil gegen Zurückweisungen an deutscher Grenze
Pro Asyl begrüßt Urteil gegen Zurückweisungen an deutscher Grenze
Pro Asyl und die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) haben das Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu Zurückweisungen an der deutschen Grenze begrüßt. Das Urteil sei ... Hier weiterlesen!
Sicherheitspaket: Jusos warnen vor Einschüchterung durch Scholz
Sicherheitspaket: Jusos warnen vor Einschüchterung durch Scholz
Sicherheitspaket: Jusos warnen vor Einschüchterung durch Scholz

Nachdem Kanzler Olaf Scholz (SPD) Berichten zufolge im SPD-internen Streit um das sogenannte "Sicherheitspaket" der Bundesregierung ein Machtwort gesprochen haben soll, wirft Juso-Chef Philipp Türmer ihm offenbar vor, Kritiker einschüchtern zu ... Hier weiterlesen!

Weidel will Wohnsitz auch als Kanzlerkandidatin nicht verlagern
Weidel will Wohnsitz auch als Kanzlerkandidatin nicht verlagern
Weidel will Wohnsitz auch als Kanzlerkandidatin nicht verlagern
Die designierte Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, plant nicht, ihren Wohnsitz vorwiegend nach Deutschland zu verlagern. "Man sollte deutlich entspannter mit Menschen umgehen, auch mit Politikern, die mehrere Wohnsitze haben", sagte sie dem ... Hier weiterlesen!
FDP-Abgeordneter Al-Halak will Jugendwort Talahon positiv besetzen
FDP-Abgeordneter Al-Halak will Jugendwort Talahon positiv besetzen
FDP-Abgeordneter Al-Halak will Jugendwort Talahon positiv besetzen
Der Bundestagsabgeordnete Muhanad Al-Halak (FDP) will das Jugendwort Talahon positiv besetzen. "Die AfD benutzt den Begriff momentan, um ein rassistisches Bild von Menschen mit Migrationshintergrund zu verbreiten und alle in eine Schublade zu ... Hier weiterlesen!
Albanien will keine weiteren Aufnahmelager zulassen
Albanien will keine weiteren Aufnahmelager zulassen
Albanien will keine weiteren Aufnahmelager zulassen
Unmittelbar vor dem EU-Herbstgipfel in Brüssel hat Albanien deutlich gemacht, dass es neben den beiden bestehenden Flüchtlingslagern unter italienischer Verwaltung keine weiteren Zentren auf seinem Territorium plant. Ministerpräsident Edi Rama ... Hier weiterlesen!
FDP stellt Heil Ultimatum bei Arbeitszeit- und Lieferkettengesetz
FDP stellt Heil Ultimatum bei Arbeitszeit- und Lieferkettengesetz
FDP stellt Heil Ultimatum bei Arbeitszeit- und Lieferkettengesetz
Angesichts der schwachen Konjunkturentwicklung erhöht die FDP den Druck auf Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), mehrere Gesetze aus der Wachstumsinitiative bis Anfang November vorzulegen. Das berichtet die "Bild" (Mittwochsausgabe) unter ... Hier weiterlesen!

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