Düsseldorfer OLG eröffnet Verfahren wegen mutmaßlicher Spionage für China

Düsseldorfer OLG eröffnet Verfahren wegen mutmaßlicher Spionage für China

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat das Hauptverfahren gegen drei Deutsche eröffnet, die verdächtigt werden, für den chinesischen Geheimdienst MSS gearbeitet zu haben. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, sollen die Angeklagten zwischen 2017 und 2024 militärisch nutzbare Technologien ausgespäht und nach China geliefert haben. Die Hauptverhandlung beginnt am 13. Mai um 13:30 Uhr im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts. Unter den Angeklagten sind ein 60-jähriger Mann aus Hessen sowie ein 73-jähriger Mann und eine 69-jährige Frau aus Nordrhein-Westfalen.

Der männliche Hauptangeklagte befindet sich seit April 2024 in Untersuchungshaft. Laut Anklage sollen die Beschuldigten unter anderem Informationen über Bootsmotoren, Sonarsysteme und militärische Drohnen beschafft haben. Zudem wird ihnen vorgeworfen, ohne Genehmigung Speziallaser nach China exportiert zu haben. Die Verhandlung ist bis Ende Juni mit insgesamt 13 Terminen angesetzt.