Afghanistan-U-Ausschuss fordert strukturelle Korrekturen

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss fordert als Lehren aus dem Abzug der Bundeswehr aus dem zentralasiatischen Land strukturelle Korrekturen. Der Abzug sei "geordnet" erfolgt, es habe aber Unklarheiten zwischen den Behörden gegeben, gerade auch beim Ortskräfteverfahren, sagte der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung des Abschlussberichts in Berlin. Es brauche als Konsequenz nun eine Verbesserung der nachrichtendienstlichen Arbeiten, fügte der SPD-Politiker hinzu. Die Erkenntnisse des Bundesnachrichtendiensts (BND) reichten "nicht immer aus". Zudem brauche es eine "Überwindung des Ressortdenkens", so Stegner. Weiter forderte der Ausschussvorsitzende für zukünftige Einsätze "Vorbereitungen für den Notfall".
Man dürfe sich nicht auf die optimistischsten Szenarien verlassen, sagte der SPD-Politiker. Der im Juli 2022 eingesetzte Untersuchungsausschuss sollte die Umstände des Bundeswehr-Abzugs und der militärischen Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021 aufklären. Damals hatten die terroristischen Taliban nach dem Abzug der internationalen Truppen überraschend schnell die Hauptstadt eingenommen. Der Untersuchungsausschuss vernahm dazu etliche Zeugen, darunter Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Nachfolger Olaf Scholz (SPD).